§ 41 Mitarbeitende, die Freizeiten durchführen

1) Diese Regelungen gelten für Mitarbeitende, die auf Grund ihrer Dienstanweisung oder besonderer Regelung Freizeiten durchführen. Freizeiten im Sinne der Sonderregelungen sind Maßnahmen des Arbeitgebers, die für bestimmte Zielgruppen planmäßig für einen bestimmten Zeitraum in der Regel außerhalb des örtlichen Bereichs der Dienststelle durchgeführt werden. Die Mitarbeitenden erhalten für die Dauer und im Rahmen der Freizeit freie Fahrt, Unterkunft und Verpflegung. Sie gelten nicht für Mitarbeitende in Krankenhäusern, Heil-, Pflege- und Entbindungseinrichtungen, medizinischen Instituten von Kranken-, Heil- und Pflegeeinrichtungen (z.B. pathologischen Instituten und Röntgeninstituten) und sonstigen Einrichtungen und Heimen.

2 ) Die §§ 6 bis 8 finden für die Dauer der Durchführung der Freizeit keine Anwendung.

3) Zum Zwecke der Entgeltberechnung werden für jeden Tag der Teilnahme an einer Freizeit einschließlich der Tage der An- und Abreise zehn Stunden berechnet, soweit sich nicht aus der Planung für den Ablauf der Freizeit eine geringere Arbeitszeit ergibt. Anstelle der Zahlung von Zeitzuschlägen erhält die/der Mitarbeitende für jeden Tag der Teilnahme an einer Freizeit einschließlich der Tage der An- und Abreise eine Zulage von 61,94 Euro.

4) Der Anteil des Entgeltanspruchs nach Abs. 3 Satz 1, der den Entgeltanspruch für die vereinbarte regelmäßige durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit überschreitet, ist auf Antrag der Mitarbeitenden durch Arbeitsbefreiung abzugelten. In diesen Fällen ist die Arbeitsbefreiung spätestens bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Abschluss der Freizeit zu gewähren.

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