Nachrichten-Archiv
Arbeitsrecht
Harald Afholderbach

Schmähkritik und Meinungsfreiheit: Abmahnung eines ver.di-Mitglieds rechtmäßig

Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 5. Dezember 2024 die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung gegen ein Mitglied der ver.di-Betriebsgruppe der Freien Universität Berlin bestätigt. Der Fall betraf Äußerungen im Internet, die die Freie Universität Berlin als Schmähkritik einstuft. Dieses Urteil zeigt, dass die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz (GG) Grenzen hat, insbesondere

Weiterlesen »
Februar 1, 2025
Arbeitsrecht
Harald Afholderbach

Abmahnung wegen 13 Minuten Verspätung?

Eine Arbeitnehmerin war ein einziges Mal 13 Minuten zu spät zur Arbeit erschienen. Dies nahm der Arbeitgeber zum Anlass, ihr eine schriftliche Abmahnung zukommen zu lassen. Diese trug er auch gleich in die Personalakte ein. Die Frau hielt dies für übertrieben und verlangte, die Eintragung wieder zu entfernen (Arbeitsgericht Leipzig, Urteil vom 23.07.2015 – 8 Ca 532/15).

Weiterlesen »
Dezember 22, 2022
Arbeitsrecht
Harald Afholderbach

Abmahnung: Unzulässige Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds

Mahnt der Arbeitgeber ein Betriebsratsmitglied ausschließlich wegen einer Verletzung von Amtspflichten ab, darf er keine vertraglichen Sanktionen wie eine Kündigung androhen. Tut er dies doch, kann das Betriebsratsmitglied verlangen, dass die Abmahnung aus der Personalakte entfernt wird.

Weiterlesen »
Dezember 21, 2022

Internetseite des Teamer*innen-Arbeitskreises „Kirche“
beim DGB-Bildungswerk NRW e.V.

Mastodon
Main Menu
Nach oben scrollen