BAT-KF Rechtsprechung TVöD

Stufenzuordnung nach TVöD bei Höhergruppierung im Anschluss an vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

Das BAG hat entschieden, dass bei den Stufenlaufzeiten des TVöD (VKA) Zeiten, in denen die höherwertige Tätigkeit nur vorübergehend übertragen worden ist, nicht zu berücksichtigen sind.

Der Kläger wurde seit dem 01.01.2005 als Arbeitsvermittler in einer ARGE eingesetzt und zum 01.10.2005 in die Entgeltgruppe 8 TVöD (VKA) übergeleitet. Da die Tätigkeit eines Arbeitsvermittlers der Entgeltgruppe 9 TVöD (VKA) zuzuordnen ist, erhielt der Kläger eine Zulage nach § 14 Abs. 3 Satz 2 TVöD-AT. Ab dem 01.01.2011 wurde ihm die Tätigkeit eines Arbeitsvermittlers dauerhaft übertragen und Vergütung nach Entgeltgruppe 9 Stufe 3 TVöD (VKA) geleistet. Der Kläger will ab diesem Zeitpunkt nach Stufe 4 der Entgeltgruppe 9 TVöD (VKA) vergütet werden. Bei der Stufenlaufzeit müsse berücksichtigt werden, dass er bereits seit dem 01.01.2005 als Arbeitsvermittler gearbeitet habe.
Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen.

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