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  1. LydiaPetra

    Hallo,

    wer kann mir sagen, ob die Weihnachtsfeier eine betriebliche Übung ist?

    Die Feier wurde seit etlichen Jahren etabliert und die Teilnehmenden bekamen die Stunden als Arbeitszeit angerechnet.

    Nunmehr ist dies im vergangenen Jahr gekürzt worden.(AG gewährt 2 Stunden, die restliche Zeit ist private Freizeit)
    Diese Feier findet immer in den Morgen- bzw. Mitagsstunden statt).

    Fällt dies unter den Begriff „betriebliche Übung“? MUss der AG auch weiterhin die Stunden gutschreiben?

    Es wäre toll, wenn mir jemand weiterhelfen könnte, da ich bisher nur sehr viele widersprüchliche Angaben gefunden habe.

    Gruß
    Lydia

    • Harald Afholderbach

      Hallo,
      Betriebliche Übung ist die regelmäßige Wiederholung einer Verhaltensweise des Arbeitgebers, aus der der Arbeitnehmer schließen kann, ihm soll eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt werden.
      Meines Erachtens ist die Durchführung einer Weihnachtsfeier nicht zu erzwingen. In eurem Fall geht es aber nicht um die Weihnachtsfeier als solches, sondern um die Anerkennung der Zeit als Arbeitszeit. Und da euer Arbeitgeber über einen langen Zeitraum die Weihnachtsfeier als Arbeitszeit gewährt hat, kann sich daraus eine betriebliche Übung entwickelt haben. Das lässt sich aber letztendlich nur durch ein Arbeitsgericht im Individualrecht klären.
      Einige Links zum Thema:
      http://www.eblock.net/weihnachtsfeier-aber-richtig/
      http://www.eblock.net/achtung-betriebliche-uebung/
      http://www.betriebsrat-kompakt.de/newsletterarticle.asp?his=5094.51.8075&id=16341
      Interessant wäre auch die Frage, ob es für die Mitarbeitenden eine Teilnahmeverpflichtung gibt?
      Die MAV könnte natürlich auch tätig werden. Ansatzpunkt hierbei ist das Mitbestimmungsrecht nach § 40 Buchstabe l MVG. Eventuell lohnt der Versuch eine kollektivrechtliche Regelung durch Dienstvereinbarung zu bekommen.

  2. Hallo,
    kann mir jemand einen Sachverständigen (Bilanzprüfer o.ä.) für den Wirtschaftsausschuss empfehlen?
    Kollegiale Grüße
    Ingo

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